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  • Meta Platforms Ireland Ltd.
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Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

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  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
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Amtsblatt_Nr._23_13.November_2025.pdf

auf die Räum- und Streupflicht/ Winterdienst Jahreszeitbedingt möchten wir folgen- de wichtige Hinweise an alle Straßenan- lieger und Verkehrsteilnehmer geben. Entsprechend der städtischen Räum - und S [...] unbebaute Grundstücksfläche getrennt wird, wenn der Abstand zwi- schen eigener Grundstücksgrenze und der Straßenfläche nicht mehr als 10 Meter beträgt. Die Räum- und Streupflicht muss an Werktagen bis 7.00 Uhr [...] Trauer Raum geben, das möchten wir Kindern und Jugendlichen ermöglichen. Die Gruppentreffen werden von aus- gebildeten Familien-Trauerbegleiterin- nen gestaltet und finden monatlich in den Räumen des Ambulanten[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 8,14 MB
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Zuletzt geändert: 12.11.2025
Biberwiese_-_1._Änderung-Begründung.pdf

Freistehende Müllbehälter sind aus gestalterischen Gründen dauerhaft gegenüber dem Straßenraum und anderen öffentlichen Räumen abzuschirmen und gegen direkte Son- neneinstrahlung zu schützen. Damit werden [...] Geruchsimmissionen verhindert. 4.5 Einfriedungen Zur Gestaltung des Straßenraumes und zur Verhinderung zu hoher und dadurch im Straßenraum „tunnelartig" wirkender Einfriedungen wurden Höhenbeschränkungen [...] Grundstückseigentümer können sich so in geeigneter Weise gegenüber dem öffentlichen Straßenraum abgrenzen, ohne jedoch den Straßenraum negativ zu beeinträchtigen. Einfriedungen aus Blech, Kunststoff, Glasbausteinen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 10,9 MB
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Zuletzt geändert: 13.05.2025
Amtsblatt_Nr._13_2025_26._Juni_2025.pdf

Ländlicher Raum (ELR) Ausschreibung Jahresprogramm 2026 Das Ministerium für Ernährung, Länd- lichen Raum und Verbraucherschutz (MLR) hat das Jahresprogramm 2026 zum Entwicklungsprogramm Ländli- cher Raum (ELR) [...] Veranstaltung lässt neben fachlichem Input auch Raum für Fragen. Die Anmeldung erfolgt über die Web- site des Landratsamtes unter der Inter- net-Adresse www.lkbh.de/klima unter der Rubrik Gebäude-Ener [...] Ausschreibung des Mi- nisteriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zum Jah- resprogramm 2026 des Entwicklungs- programms Ländlicher Raum, kurz ELR, bekannt. Neben dem Grundziel des ELR, die[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 8,84 MB
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Zuletzt geändert: 23.06.2025
Förderungen

Ländlicher Raum (ELR) - Ausschreibung Jahresprogramm 2026 Das Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz (MLR) hat das Jahresprogramm 2026 zum Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) [...] e des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz https://mlr.baden-wuerttemberg.de/de/unsere-themen/laendlicher-raum/foerderung/elr/ sowie der Regierungspräsidien Baden-Württembergs [...] Förderprogramm "Spitze auf dem Land!" Mit der im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) angesiedelten Förderlinie “Spitze auf dem Land! Technologieführer für Baden-Württemberg” will die Landesregierung[mehr]

Zuletzt geändert: 04.06.2025
Amtsblatt_Nr._9_2025_01._Mai_2025.pdf

Eintragungsrecht nur in der Gemeinde ausüben, in der sie ihre Wohnung, bei mehreren Wohnungen ihre Haupt- wohnung haben. Eintragungsberechtigte ohne Wohnung können sich in der Gemeinde eintragen, in der sie sich [...] igkeit besitzen, • seit mindestens drei Monaten in Baden-Württemberg ihre Wohnung (bei mehreren Wohnungen die Haupt- wohnung) haben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten, und • nicht vom Wahlrecht ausg [...] berechtigte auf dem Eintragungsblatt den Familienna- men, die Vornamen, das Geburtsdatum, die Anschrift(Hauptwohnung) sowie den Tag der Unterzeichnung anzugeben und dies persönlich und handschriftlich zu u[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.05.2025
Amtsblatt_Nr._25_2024.pdf

Computer - die Wohnungsgeberbestätigung, wenn die Wohnung nicht Ihr Eigentum ist Die Wohnsitzanmeldung verläuft in 4 Schritten: 1. Sie machen Angaben zu Ihrer neuen Wohnung. Wenn die Wohnung nicht Ihr Eigentum [...] NEM**) Feuerwerk der Lager- gruppe 1.4 in zugelassen en Verpackung en Verkaufs- raum Gebäude mit Wohnraum Gebäude ohne Wohnraum Außerhalb eines Gebäudes/ ortsbewegliche Aufbewahrung Lagerraum Lagerraum Lagerraum [...] kein Winterparkverbot besteht, so zu parken, dass für die Räum- und Streufahrzeuge eine ausreichende Fahr- bahnbreite (3,20 Meter) für das Räumen und Streuen zur Verfügung steht. Nur bei dieser Fahrbahnbreite[mehr]

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Dateigröße: 19,5 MB
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Zuletzt geändert: 19.12.2024
Amtsblatt_Nr._23._2024.pdf

Computer - die Wohnungsgeberbestätigung, wenn die Wohnung nicht Ihr Eigentum ist Die Wohnsitzanmeldung verläuft in 4 Schritten: 1. Sie machen Angaben zu Ihrer neuen Wohnung. Wenn die Wohnung nicht Ihr Eigentum [...] Titisee-Neustadt https://www.lebenshilfe- ssw.de/de/ FrauenZimmer goes Hochschwarzwald! Eröffnung der Außenstelle seit April 2024 FrauenZimmer, Suchtberatungsstelle für Frauen* und Mädchen* Wir haben seit [...] Trauer Raum geben, das möchten wir Kindern und Jugendlichen ermöglichen. Die Gruppentreffen werden von aus- gebildete Familien-Trauerbegleiterin- nen gestaltet und finden monatlich in den Räumen des Ambulanten[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.11.2024
Satzung_über_die_Benutzung_der_Flüchtlings-_und_Obdachosenunterkünfte.pdf

Rechtsanspruch auf die Unterbringung in einer bestimmten Unterkunft, Wohnung oder auf Zuweisung von Räumen bestimmter Art und Größe besteht nicht. Räume können zur gemeinsamen Benutzung zugewiesen werden. § [...] der überlassenen Räume und Hausrecht (1)Die als Unterkunft überlassenen Räume dürfen nur von den eingewiesenen Personen und nur zu Wohnzwecken benutzt werden. (2)Der Benutzer der Unterkunft ist verpflichtet [...] oder Inneren der Räume in der zugewiesenen Unterkunft zu unterrichten. (5)Es ist verboten 1. in die Unterkunft entgeltlich oder unentgeltlich dritte Personen aufzunehmen. 2. die Unterkunft zu anderen als[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.02.2025
Abwassersatzung.pdf

er; bei Wohnungs- und Teileigentum sind die einzelnen Wohnungs- und Teileigentümer nur entsprechend ihrem Miteigentumsanteil beitragspflichtig. (3) Steht das Grundstück, Erbbaurecht, Wohnungs- oder Te [...] genannt sind. Der Eigenbetrieb „Abwasserbeseitigung" wird dabei die Geheimhaltungspflicht von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen sowie die Belange des Datenschutzes beachten. IV. Abwasserbeitrag § 22 [...] d für ein Kalenderjahr mit Ablauf des Kalenderjahres (Veranlagungszeitraum). Endet ein Benutzungsverhältnis vor Ablauf des Veranlagungszeitraumes, entsteht die Gebührenschuld mit Ende des Benutzungsve[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.02.2025
Feuerwehrsatzung.pdf

der Einsatzabteilung aus persönlichen oder beruflichen Gründen nicht mehr möglich ist, 3.er seine Wohnung in eine andere Gemeinde verlegt oder 4. er nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte [...] Feuerwehrkommandanten einzureichen. (4) Ein ehrenamtlich tätiger Feuerwehrangehöriger, der seine Wohnung in eine andere Gemeinde verlegt, hat dies binnen einer Woche dem Feuerwehrkommandanten anzuzeigen [...] Verschwiegenheit zu wahren, von denen sie im Rahmen ihrer Dienstausübung Kenntnis erlangen und deren Geheimhaltung gesetzlich vorgeschrieben, besonders angeordnet oder ihrer Natur nach erforderlich ist. (6) Die[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.02.2025