n des Naturhaushaltes nicht ausgeschlossen werden können, sind der Unteren Bodenschutzbehörde zu melden. Bestimmungen zur Verwendung und Behandlung von Mutterboden 1. Ein Überschuss an Mutterboden soll [...] über Zisternen möchten wir darauf hin- weisen, dass die Brauchwassernutzung beim Gesundheitsamt angemeldet werden muss. Wasserversorgungsanlagen, aus denen Trinkwasser abgegeben wird, dürfen nicht ohne[mehr]

eiern auf dem Friedhof bedürfen der Zustimmung der Stadt. Sie sind spätestens vier Tage vorher anzumelden. 5 4 Gewerbliche Betätigung auf dem Friedhof (1)Bildhauer, Steinmetze, Gärtner und sonstige Ge [...] riften § 5 Allgemeines (1)Bestattungen sind unverzüglich nach Eintritt des Todes bei der Stadt anzumelden. Wird eine Bestattung in einer früher erworbenen Wahlgrabstätte beantragt, so ist auf Verlangen[mehr]

Deutschland 19 HPAI-Ausbrüche bei Geflügel einschließlich nicht gewerblicher Geflügel-Haltungen gemeldet. Alle Ausbrüche wurden vom Subtyp H5N1 verursacht. Das FLI schätzt derzeit (Stand 08.02.2023) das[mehr]

nachlesen. Hinweis: Ein Patent, das Sie in Deutschland anmelden, gilt nur hier. Sie haben natürlich auch die Möglichkeit, in anderen Ländern ein Patent anzumelden oder eine europäische Patentanmeldung oder eine [...] Voraussetzungen erfüllt, sollten Sie eine Patentanmeldung vorbereiten. Hinweis: Wenn Sie ein Patent anmelden wollen, können Sie dies selbst tun. Grundsätzlich ist es Ihnen überlassen, ob Sie die Hilfe einer [...] Erfindung oder gar nicht zu korrigieren sind. Falls Sie beabsichtigen, die Erfindung auch im Ausland anzumelden, sollten Sie möglichst gleichzeitig eine Patentanwältin oder einen Patentanwalt hinzuziehen. Haben[mehr]

Hin- weise auf das Vorkommen eines gemeldeten oder in Meldung befindlichen FFH- oder Vogelschutzgebietes bzw. von Flächen, die diesbezüglich die fach- lichen Meldekriterien erfüllen, vor. Eine Beeinträchtigung [...] Hin- weise auf das Vorkommen eines gemeldeten oder in Meldung befindlichen FFH- oder Vogelschutzgebietes bzw. von Flächen, die diesbezüglich die fach- lichen Meldekriterien erfüllen, vor. Eine Beeinträchtigung[mehr]

Hin- weise auf das Vorkommen eines gemeldeten oder in Meldung befindlichen FFH- oder Vogelschutzgebietes bzw. von Flächen, die diesbezüglich die fach- lichen Meldekriterien erfüllen, vor. Eine Beeinträchtigung [...] Hin- weise auf das Vorkommen eines gemeldeten oder in Meldung befindlichen FFH- oder Vogelschutzgebietes bzw. von Flächen, die diesbezüglich die fach- lichen Meldekriterien erfüllen, vor. Eine Beeinträchtigung[mehr]

Bevor Sie ein Patent oder ein Gebrauchsmuster anmelden, sollten Sie eine Recherche durchführen, um herauszufinden, ob Ihre Lösung wirklich neu ist. Recherchieren können Sie z. B. in einem Patentinform [...] Beurteilung einwesentlicher Bestandteil des Patentprüfungsverfahrens ist. Recherche Bevor Sie ein Design anmelden, sollten Sie - wie bei allen Schutzrechten - eine Recherche durchführen, um zu prüfen, ob das von [...] hinaus muss sich der Gesamteindruck des Designs vom Gesamteindruck anderer, bereits bekannter oder angemeldeter Designs unterscheiden. Das Design muss "Eigenart" besitzen. Empfehlenswert ist die Recherche in[mehr]

dieser Kurse geben, einer Meldeaufforderung oder Aufforderung zum Erscheinen bei einem Untersuchungstermin der Agentur für Arbeit nicht nachkommen, sich verspätet Arbeit suchend melden. Hinweis zu Sperrzeiten [...] der Ablehnung beziehungsweise des Abbruchs abhängt. Meldeaufforderung und andere Einladungen Einer Aufforderung der Agentur für Arbeit, sich zu melden oder zu einem ärztlichen oder psychologischen Unte [...] Anlass, der zu ihrem Eintritt geführt hat. Sie beträgt zwischen einer Woche (zum Beispiel bei Meldeversäumnis) und kann bis zu 12 Wochen beziehungsweise ein Viertel Ihrer Gesamtanspruchsdauer (zum Beispiel[mehr]

Hin- weise auf das Vorkommen eines gemeldeten oder in Meldung befindlichen FFH- oder Vogelschutzgebietes bzw. von Flächen, die diesbezüglich die fach- lichen Meldekriterien erfüllen, vor. Eine Beeinträchtigung[mehr]

Gegenstand der Einkommensteuer ist das Einkommen von natürlichen Personen. Von bestimmten Einkünften wird die Einkommensteuer grundsätzlich durch Steuerabzug (zum Beispiel Lohnsteuer und Kapitalertrag[mehr]