unterscheidet das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) den rechtsfähigen vom nicht rechtsfähigen Verein. Hinweis: Wie der rechtsfähige Verein ist auch der nicht rechtsfähige Verein rechtlich selbständig. Auch für [...] er seinen Sitz hat. Der nicht rechtsfähige Verein ist nicht in das Vereinsregister eingetragen. Hinweis: Die Gründung eines Vereins führt noch nicht zu seiner Rechtsfähigkeit. Der Verein ist nach der Gründung [...] gesicherten Vereinsvermögen das Privatvermögen des Handelnden zu Haftungszwecken zugänglich machen. Hinweis: Die Haftung der handelnden Person besteht gegenüber einer Person, die Vereinsmitglied ist, nur,[mehr]

Außerdem bestellt er aus dem Kreis der Wahlberechtigten für jeden Beisitzer eine Stellvertretung. Hinweis: Wenn der Bürgermeister selbst Wahlbewerber oder Vertrauensperson für einen Wahlvorschlag ist, wählt [...] vier Beisitzern. Der Kreistag wählt die Beisitzer und ihre Stellvertreter aus den Wahlberechtigten. Hinweis: Ist der Landrat selbst Wahlbewerber oder Vertrauensperson für einen Wahlvorschlag, wählt der Kreistag [...] (darunter jeweils der Wahlvorsteher und der Schriftführer oder deren Stellvertreter) anwesend sind. Hinweis: Für die Stimmabgabe in kleineren Krankenhäusern, Alten- oder Pflegeheimen, Klöstern oder Justiz[mehr]

Visa-Navigator erstellt. Er kann Ihnen bei der Prüfung, welches das richtige Visum für Sie ist, helfen. Hinweis: Sie müssen das passende Visum für den von Ihnen geplanten Aufenthaltszweck beantragen. In bestimmten[mehr]

befürchten, Opfer zu werden, Hilfe und Unterstützung erhalten und wie Sie sich davor schützen können. Hinweis: Sind Sie akuten Angriffen oder einer Bedrohung ausgesetzt, rufen Sie schnellst möglich die Polizei[mehr]

Führerschein: 21-Jährige können den Führerschein in den Fahrerlaubnisklassen C, CE, D1 und D1E machen. Hinweis: Ohne besondere Zusatzqualifikationen oder Ausbildung sind erst ab 24 Jahren möglich: Erwerb der[mehr]

Vorschriften und setzen Sie sich zur Klärung von Fragen mit der zuständigen Behörde in Verbindung. Hinweis: Sie müssen Ihre Waffen so verwahren und transportieren, dass sie gegen den Zugriff anderer Personen[mehr]

ein Teil der Apotheken geöffnet sein darf. Den Dienstturnus setzt die Landesapothekerkammer fest. Hinweis: Die dienstbereiten Apotheken müssen ihre "Dienstbereitschaft" oder Öffnung an sichtbarer Stelle [...] zuständige Behörde (Gemeinde-/Stadtverwaltung) die Ladenöffnungszeiten entsprechend festgesetzt hat. Hinweis: Ausflugs- und Wallfahrtsorte werden durch das Regierungspräsidium zusammen mit dem Wirtschaftsm [...] Betriebsflächen, in Hofläden und Verkaufsstellen von Genossenschaften: für die Dauer von sechs Stunden Hinweis: Diese oben genannten Ausnahmen gelten nicht am Ersten Weihnachtsfeiertag, Oster- und Pfingstsonntag[mehr]

Land, aus dem Sie adoptieren wollen, möglich ist. Auch, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen. Hinweis: Die Einschaltung einer Auslandsvermittlungsstelle (ZAS oder einer anerkannten Auslandsvermittlu [...] rmittlungsstelle erläutert. Liegen alle Voraussetzungen vor, können Sie mit dem Kind einreisen. Hinweis : Wurde im Rahmen eines internationalen Adoptionsverfahrens im Ausland über die Adoption eines Kindes [...] der Adoption bescheinigen. Dies kann zum Beispiel für die Einreise des Kindes erforderlich sein. Hinweis: Eine ausländische Adoptionsentscheidung kann grundsätzlich nicht anerkannt werden, wenn keine A[mehr]

Ihres Vereins enthalten und regeln, dass Ihr Verein im Vereinsregister eingetragen werden soll. Hinweis: Der Name Ihres Vereins soll sich von den Namen der an demselben Ort oder in derselben Gemeinde [...] mmlung einzuberufen ist, über die Form der Einberufung und über die Beurkundung der Beschlüsse. Hinweis: Jede Vereinssatzung sollte die Einmaligkeit der Bedürfnisse und Ziele des zu gründenden Vereins[mehr]

auch bei einer höheren Vormiete oder bei bestimmten Modernisierungsmaßnahmen überschritten werden. Hinweis: Die ortsübliche Vergleichsmiete ist die Miete, die für eine Wohnung in derselben oder einer ver [...] würde, die Kosten für Heizung und Warmwasser entsprechend der tatsächlichen Nutzung zu verteilen. Hinweis: Außer den Nebenkosten beim Vermieter müssen Sie oft Kosten für Strom oder Telefon direkt an die[mehr]