Bereich ist, sollten Sie sich unbedingt mit einem Architekten beraten und Kontakt mit den zuständigen Ämtern, vor allem mit dem Bauamt, wenn erforderlich, auch mit anderen Stellen (zum Beispiel Wasserbehörde)[mehr]

wissenschaftlicher Veranstaltungen oder Unterhaltung eines Altenheimes), dass die Stiftung selbstlos tätig ist und nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke verfolgt, dass Mittel der Stiftung nur für[mehr]

Durch die Widmung (ein Verwaltungsakt in der Form einer Allgemeinverfügung) erhalten die Straßen ihre Eigenschaft als öffentliche Sache. Das heißt, sie können dann im Rahmen der Straßengesetze für die[mehr]

3 (Anlage 2). C Der Ausschuss für Umwelt und Technik empfiehlt / der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung mit der öffentlichen Bekanntmachung. STADT TITISEE-NEUSTADT 8. Beratung und Beschluss des Durc [...] beschließt (23 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen), die Durchführung der Bürger- und Behördenbeteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB (Offenlage) durchzuführen. 10. Abschluss eines städtebaulichen [...] frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen. 13. Beratung und Beschluss über die Erweiterung Kindergarten[mehr]

sicheren Verwendung des Produktes, durch die einzelnen Wirtschaftsakteure erfüllt werden. Die Marktüberwachungsbehörden prüfen dazu stichprobenartig Produkte und gehen im Falle von Mängeln auf die betroffenen[mehr]

öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vom 10.05.2022 - 1 - Straub, Konrad Winterhalder, Christian Verwaltung Birkle, Christian Haag-Bingemann, Heidrun Reeker, Gerrit Thalmann, Ottmar Merz Florian Schriftführung [...] i. H. v. ca. 5.000 EUR und für die nächsten Haushalte i. H. v. 8.000 EUR p. a. Mehraufwand. Die Verwaltung wird, in Abstimmung mit den weiteren Beteiligten, sich um eine entsprechende Förderung, insbesondere [...] Stellenanteilen zum nächst möglichen Zeitpunkt zu (11 Ja- Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen). Die Verwaltung wird beauftragt mit dem Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald die entsprechenden Zuschussanträge[mehr]

desselben Stellplatz-Mietvertrages ent- steht die pauschale Jahreskurtaxe nur einmal; sie haften als Gesamtschuldner. Die pau- schale Jahreskurtaxe beträgt inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer € 150 Mit ihr [...] übertragbar. Sie ist bei der Benutzung von Kureinrichtungen und beim Besuch von Veranstaltungen den Kontrollorganen unaufgefordert vorzuzeigen. Bei missbräuchlicher Benutzung wird die Gästekarte eingezogen. Die [...] gebene Gästekarten gegen Erstattung der Kosten einzuziehen. 510 Melde- und Einziehungspflicht, Kontrolle (1) Wohnungsgeber, die Personen gegen Entgelt beherbergen, sowie Betreiber von Cam- pingplätzen[mehr]

Verpackungen, Modeschmuck, Kunststoffen oder Batterien, die im Rahmen der stofflichen Marktüberwachung kontrolliert werden. Wer ist für die Überwachung der Sicherheit von Chemikalien und Produkten zuständig? Für[mehr]

Nachlass (das sind sämtliche privaten und betrieblichen Vermögenswerte und Schulden) gemeinschaftlich verwalten muss. Wichtige unternehmerische Entscheidungen muss sie üblicherweise einstimmig treffen. Tipp:[mehr]

Beschlussprotokoll über die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Titisee-Neustadt am Dienstag, den 13.12.2022 In der vorgenannten Sitzung wurden die nachstehenden Tagesordnungspunkte [...] Beschluss über die Vergabe der Netzwerkinfrastruktur Realschule 2022/2008 Beschlussvorschlag: Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig (8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen) die ausgeschriebenen[mehr]