Bürgermeisterin Folkerts zur Eheschließungsstandesbeamtin 2020/1112 7. Beratung und Beschluss über den Beitritt der Stadt Titisee- Neustadt zur "Initiative Motorradlärm" 2020/1116 8. Beratung und Beschluss zur [...] Gemeinderat beauftragt mehrheitlich (22 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen) die Verwaltung, einen Antrag auf verkehrsrechtliche Anordnung der im Lärmaktionsplan Stufe 2 enthaltenen Maßnahmen bei der zuständigen [...] Nr. 1 PStG-DVO zur Eheschließungsstandesbeamtin zu bestellen. 7. Beratung und Beschluss über den Beitritt der Stadt Titisee-Neustadt zur "Initiative Motorradlärm" 2020/1116 Abt. 30, 10 Az.: 124.0 Frau [mehr]

Möchten Sie ein Grundstück nicht bebauen, sondern anders nutzen? Dann richtet sich die Zulässigkeit nicht nach dem Baugesetzbuch, sondern gegebenenfalls nach den Vorschriften des Naturschutzrechts, des[mehr]

in den vergangenen Jahren den Anträgen des Leistungsverbundes entsprochen hat, wird vorgeschlagen, auch diesem Antrag des Leistungsverbundes zu entsprechen. Weitere Anträge oder Anfragen für die Festsetzung [...] und der Zuschuss reichen für das neue Auto aus. Die Beantragung für den Vereinszuschuss würde das DRK aufgrund des großen Zuschusses nicht beantragen, sie bittet diesen Zuschuss aber für die Ukraine zu [...] die Veröffentlichung freut. 19.2. ELR-Anträge Abt. 30.10 Az.: 781.041 Frau Bürgermeisterin Folkerts teilt die freudige Nachricht mit, dass alle drei ELR- Anträge die Zustimmung der Förderung vom Regie[mehr]

im Alter Betriebsunfälle Pflegebedürftigkeit Ihr Arbeitgeber muss Sie bei der Sozialversicherung anmelden und die Beiträge für diese Versicherungen abführen. Die Beiträge zur Sozialversicherung werden nach[mehr]

19. Bekanntgabe der Verwaltung 19.1. Baumaßnahme Deutsche Bahn 19.2. Emissionsschutzrechtlicher Antrag 20. Anfragen der Stadträte 20.1. Baumaßnahme Ringstraße - Umleitung Hebelstraße 20.2. Hochkreuzung [...] gleich wird - Einbau einer weiteren Ferienwohnung Frau Bürgermeisterin Folkerts erklärt, dass der Antragsteller Vollerwerbslandwirt ist und sie somit eine klare Zustimmung befürwortet. Beschluss: Der Ausschuss [...] beantragt worden. Bei der Bauvoranfrage wurde der Höhe und der Aufschüttung zugestimmt. Im jetzigen Bau- antrag wurde die Halle um 7,00 – 8,00 m Richtung Osten verschoben. Die Größe der Halle bleibt gleich, jedoch[mehr]

zu Sperrzeiten bei Arbeitsaufgabe: Entscheidend ist, dass Sie durch aktives Zutun oder passives Zulassen zur Auflösung des Beschäftigungsverhältnisses beigetragen haben und deswegen Arbeitslosigkeit e[mehr]

Sie Sperrzeiten einhalten. Unter bestimmten Voraussetzungen können Sie eine Sperrzeitverkürzung beantragen. Die Ordnungsbehörden achten bei ihren Kontrollen besonders darauf, dass Sie die Vorschriften nach[mehr]

empfiehlt der Bürgerin, nochmals einen Antrag zu stellen. Nach ausgiebiger Diskussion der Ausschussmitglieder ist man sich einig, dass die Bürgerin ihren Antrag nochmals stellen soll und die Satzung ü [...] unveränderte Planung vorgelegt bekommen hat mit dieser grundlegenden Abweichung. Deshalb möchte er dem Antrag nicht zustimmen. Stadtrat Schlegel findet die Abweichungen auch zu massiv. Stadträtin Evers meint [...] Sachverhalt. Grundsätzlich ist ein Waldabstand von 30 Metern vorgeschrieben, Ausnahmen sind aber zulässig. Herr Thalmann erklärt, dass mit der Bauherrschaft ein umfangreicher Erschließungsvertrag abgeschlossen[mehr]

gewesen. Herzlichen Dank für die gute und sachliche Zusammenarbeit im Gemeindewahlausschuss bei der Zulassung der Wahlvorschläge und den beiden Sitzungen zur Ergebnis-Feststellung der Kreistags- und der Ge [...] übernehmen und aktiv mitzuarbeiten. Jeder Kandidat, ob letztendlich erfolgreich gewählt oder als Ersatzbewerber ist ein wichtiger und wesentlicher Faktor für das erfolgreiche Einbringen der Wahlvorschläge[mehr]

zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.[mehr]