Wahl entscheidend. Für die Zulassung eines Fahrzeugs erhalten Sie von Ihrem Versicherer eine 7-stellige eVB-Nummer als Versicherungsbestätigung zur Vorlage bei der Zulassungsbehörde. Damit werden die Vers [...] haft abgerufen. Achtung: Bei einem Versicherungswechsel müssen Sie darauf achten, dass der Zulassungsbehörde die neue Versicherungsbestätigung rechtzeitig vorliegt. Sollte diese fehlen, kann die Behörde[mehr]

Technischen Ausschuss Februar 2023 • Beschluss durch den Gemeinderat März 2023 • Abgabe des Konzeptes bei ZUG • Antragstellung Anschlussförderung UMSETZUNG KLIMA… 07.02.2023 Gemeinderat: Beschluss Klimasc [...] Klimaschutz- akteure Einbindung der Kommune in größere Netzwerke Darstellung und Kommunika- tion Förder- anträge 07.02.2023 6 Was sind die Ziele des Klimaschutz- managements einer Kommune? • Verankerung von Klimaschutz [...] Angebot von Homeoffice und Videokonferenzen zur Verkehrsvermeidung klimafreundlicher Arbeitsweg Teilnahme am European-Energy- Award Handlungsfeld 5 07.02.2023 Gemeinderat: Beschluss Klimaschutzkonzept [mehr]

Vorschriften bestehende Erlaubnis- oder Genehmigungspflicht sowie das Recht Gebühren zu erheben, bleibt unberührt. § 3 Anzeigeverfahren Anträge auf Erlaubnis zur Sondernutzung sind unter Angabe von Ort [...] Verkehrsflächen ist. § 2 Erlaubnispflicht (1) Die Benutzung der in § 1 genannten Straßen, Gehwege, Plätze und Parkplätze über den Gemeingebrauch hinaus (Sondernutzung) bedarf der Erlaubnis der Stadt nach Maßgabe [...] einer Gebühr wird abgesehen, wenn die Sondernutzung überwiegend im öffentlichen Interesse liegt. Von der Gebührenerhebung kann abgesehen werden, wenn die Sondernutzung ausschließlich gemeinnützigen oder [mehr]

erhalten hat. Entfällt auf keine/keinen Bewerber/Bewerberin mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, so findet eine Neuwahl statt, bei der neue Bewerber/neueBewerberinnen zugelassen sind. Eine erforderlich [...] das Melderegister eingetragen sind, werden ebenfalls nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen. Dem schriftlichen Antrag auf Eintragung in das Wähler- verzeichnis hat der Unionsbürger eine Versicherung [...] eine Versicherung an Eides statt mit der Angabe seiner Staatsangehörigkeit zu verlangen. Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis Personen, die ihr Wahlrecht für Gemeindewahlen durch Wegzug oder[mehr]

ABGABEMAßSTAB Die Abgabe wird nach der Zahl der Einwohner auf dem Grundstück berechnet. Maßgebend für die Zahl der Einwohner ist der 31.Dezember des Kalenderjahres, für das die Abgabe zu entrich- ten ist [...] des hierfür entstehenden Verwaltungsaufwands, eine Kleineinleiterabgabe. § 2 ABGABETATBESTAND Die Abgabe wird für Grundstücke erhoben, die nicht an eine öffentliche Abwasserbehand- lungsanlage angeschlossen [...] ist. 2 § 6 ABGABESATZ Die Abgabe beträgt je Einwohner und Jahr ab 01.01.1993 45,00 DM ab 01.01.1995 52,00 DM ab 01.01.1997 59,00 DM ab 01.01.1999 66,00 DM § 7 ABGABEFREIHEIT Grundstücke, die über eine [mehr]

erschaftsvertrag abgeschlossen, gelten die vertraglichen Vereinbarungen, soweit diese rechtlich zulässig sind. Zugewinnausgleich berechnen Maßgeblich für die Berechnung des Zugewinnausgleichs ist das Anfangs- [...] erschaft. Es wird vom Endvermögen, dem Vermögen am Tag der Zustellung des Scheidungs- oder Aufhebungsantrags, abgezogen. Daraus berechnet sich, wie viel beide während der Ehe oder Lebenspartnerschaft [mehr]

ihre Hauptwohnung begründet haben, ebenfalls nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen . Ist die Gemeinde, in der ein Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis gestellt wird, nicht identisch [...] Melderegister eingetragen sind, werden ebenfalls nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen . Dem schriftlichen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis hat der Unionsbürger eine Versicherung [...] igte seinerzeit den Landkreis verlassen hat oder seine Hauptwohnung verlegt hat, ist dem Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis eine Bestätigung über den Zeitpunkt des Wegzugs oder der Verlegung[mehr]

Auszubildende und Studierende Leistungen in besonderen Fällen und Grundleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Kinder- und Jugendhilfe, wenn im Haushalt ausschließlich Empfängerinnen und Empfänger dieser [...] Personen, die zum Haushalt gehören) nicht überschreitet, können Sie einen Wohnberechtigungsschein beantragen. Dieser ist Voraussetzung für den Bezug einer kostengünstigen Sozialmietwohnung. Er verleiht aber [...] Wohnraum oder zur Miete wohnen, können Sie Wohngeld in Form eines Mietzuschusses oder Lastenzuschusses beantragen.[mehr]

Bezeichnung "Safety-Gate" wöchentlich eine aktuelle Liste mit Produkten, vor denen gewarnt wird (RAPEX-Meldungen). Darüber hinaus finden Sie auf der Seite auch die Warnmeldungen der letzten Jahre. Die Informationen [...] Übersicht über gefährliche Produkte, die ihr von den einzelstaatlichen Behörden gemeldet wurden (RAPEX-Meldungen). Hier sind also Informationen zu gefährlichen Verbraucherprodukte zu finden. In dieser wöchentlichen[mehr]

Nutzungen trifft, bestimmt sich die Zulässigkeit nach § 34 BauGB. Die Art der näheren Umgebung entspricht am ehesten einem allgemeinen Wohngebiet, in welchem Ferienwohnungen zulässig sind. Da jedoch in der näheren [...] Büroeinheit umge- nutzt werden. Der Antragsteller möchte durch die Bauvoranfrage wissen, ob die ge- plante Büroeinheit am geplanten Standort bauplanungsrechtlich zulässig sei, so Herr Wißler von der Verwaltung [...] 2022/1791 Abt. 30.11 Az.: 622.03 Der Antragsteller möchte durch die Bauvoranfrage in Erfahrung bringen, ob der An- bau an das bestehende Wohngebäude bauplanungsrechtlich zulässig sei. Das Vor- haben befindet sich[mehr]