Behandlung benötigen, haben Sie Anspruch auf Aufnahme in ein geeignetes Krankenhaus. Es ist im Rahmen seiner Aufgabenstellung und Leistungsfähigkeit zur Aufnahme und Versorgung verpflichtet. Alle Patienten [...] auferlegt werden. Ist das Krankenhaus belegt, muss es Patienten und Patientinnen, deren sofortige Aufnahme und Versorgung notwendig und durch ein anderes geeignetes Krankenhaus nicht gesichert ist, einstweilen [...] werden. Die allgemeinen Krankenhausleistungen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden. Auch die Aufnahme und Versorgung der Patienten oder Patientinnen dürfen nicht davon abhängig gemacht werden, dass[mehr]

kennen. Die notwendigen Kenntnisse und Führungsqualitäten haben sie eventuell schon unter Beweis gestellt. Kennen Sie keine für die Nachfolge geeigneten Personen, können Sie selbst die Initiative ergreifen[mehr]

markenbezogen und mit Mengenangaben bekannt zu geben. Für Nikotin, Teer und Kohlenmonoxid sind zulässige Höchstmengen vorgeschrieben (Nikotin: ein Milligramm pro Zigarette, Teer und Kohlenmonoxid: je zehn[mehr]

Öffentliche Sitzung: 1 Anfragen der Zuhörer:innen 2 Bauantrag zum Neubau einer Stützwand mit Photovoltaikanlage auf dem FIst.Nr. 1322, Dennenbergstraße 7a 3 Bauantrag zum Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage [...] FIst.Nr. 265/14, Mozartstraße 2-4 4 Bauantrag zum Neubau eines Bäcker-/Gastronomiegebäudes mit Außenbewirtungsfläche auf dem FIst.Nr. 804/16, Im Bildstöckle 63 5 Bauantrag zum Neubau einer Förderschule auf [...] Ausführung 7 Bauantrag zur Umnutzung einer Dauerwohnung in eine Ferienwohnung für einen ständig wechselnden Personenkreis auf dem Grundstück Parkstraße 24, FIst.Nr. 28/21 und 402 8 Bauantrag zur brandsc[mehr]

Versetzungen die Zustimmung des Betriebsrats einholen. Hinweis: Bei jeder Kündigung ist der Betriebsrat zuvor anzuhören. Eine Kündigung, die ohne Anhörung des Betriebsrates ausgesprochen wurde, ist unwirksam [...] srechtlicher Fragen enthalten. Günstigere Vereinbarungen sind in den einzelnen Arbeitsverträgen zulässig. Sind Sie selbst Tarifvertragspartei oder Mitglied in einem Arbeitgeberverband, müssen Sie die tariflich [...] gebunden bis zu dem Zeitpunkt, an dem dieser außer Kraft tritt. Dies kann z.B. durch Zeitablauf oder Kündigung erfolgen (sogenannte Nachbindung). In diesem Zeitraum können auch keine abweichenden Regelungen[mehr]

Zeitpunkt an den Tarifvertrag gebunden, bis zu dem der Tarifvertrag durch Zeitablauf oder durch eine Kündigung von Seiten des Arbeitgeberverbands oder der Gewerkschaft endet (sogenannte Nachbindung). In diesem [...] zu Ungunsten der Beschäftigten von Tarifnormen während der Laufzeit eines Tarifvertrags sind nur zulässig, wenn dies ausdrücklich im Tarifvertrag vereinbart ist. Ansonsten gilt die Unabdingbarkeit oder[mehr]

Sicherheit“. Das GS-Zeichen wird im Gegensatz zur CE-Kennzeichnung ausschließlich auf beantragter, freiwilliger Prüfung des Produktes durch unabhängige GS-Stellen dem Hersteller oder seinem in der Europäischen [...] Das CE-Zeichen ist die Erklärung des Herstellers, dass das Produkt alle relevanten geltenden EU-Vorschriften erfüllt. Das Produkt wird nicht durch eine unabhängige, anerkannte Stelle geprüft, wie dies [...] n, ob sie den festgelegten Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen entsprechen. Die Prüfstelle stellt über die Zuerkennung des GS-Zeichens eine Bescheinigung aus (GS-Zertifikat). Wenn die Voraussetzungen[mehr]

igungen zu prüfen. Zugriffskontrolle Personen, die zur Benutzung der Datenverarbeitungsanlagen berechtigt sind, dürfen nur auf solche Daten zugreifen können, die ihrer jeweiligen Zugriffsberechtigung [...] ers folgend geschehen. Verfügbarkeitskontrolle Die Daten müssen gegen zufällige Zerstörung oder Verlust geschützt sein. Die Daten müssen nach einem physischen oder technischen Zwischenfall rasch wiede [...] Auch ein unbefugtes Mitlesen bspw. auf Reisen sollte verhindert werden. Auch an der Verarbeitung beteiligte Personen können ggf. auf Vertraulichkeit verpflichtet werden. Aktualisierung und Patch-Management[mehr]

derselben Zeit mehr produzieren können als Ihre Konkurrenz, haben Sie damit einen entscheidenden Wettbewerbsvorteil. Auch Ihre Produkte können durch neue Technologien verbessert werden (zum Beispiel in der [...] Informationen siehe „Förderprogramme auf Bundesebene“. Mehr Informationen zu und Unterstützung bei der Beantragung von EU-Fördermitteln aus dem europäischen Rahmenprogramm für Forschung und Innovation Horizont[mehr]

n Vertrag, der in der dänischen Stadt Aarhus unterzeichnet wurde. In diesem Vertrag werden jeder Person Rechte in Umweltangelegenheiten zugeschrieben. Die Bundesrepublik Deutschland hat ebenso wie unter [...] Naturschutzvereinigungen, an umweltrelevanten Genehmigungsverfahren mitzuwirken und gegebenenfalls Klage zu erheben, ist Bestandteil dieser aktiven Teilhabe-Kultur.[mehr]