Gebührenordnung in der jeweils gültigen Fassung erhoben. § 2 Anmeldung (1) Die Benutzerin bzw. der Benutzer meldet sich persönlich unter Vorlage ihres bzw. seines gültigen Personalausweises oder eines gl [...] Unterschrift eines Bevollmächtigten und einen Dienststempel. (4) Für die Anmeldung Minderjähriger wird die schriftliche Einwilligung eines gesetzlichen Vertreters benötigt. § 3 Benutzerausweis (1) Die Ausleihe [...] bzw. seiner Daten oder den Verlust des Ausweises unverzüglich der Mediathek mitzuteilen. (6) Ein Ersatzausweis kann gegen Gebühr ausgestellt werden. § 4 Ausleihe (1) Gegen Vorlage des Benutzerausweises können[mehr]

Bikemarktes und des am 10.11.2024 stattfindenden Brettlemarktes dürfen im Stadtteil Neustadt in Abweichung von den allgemeinen Ladenschlusszeiten am 24.03.2024 und am 10.112024 die Verkaufs- stellen von[mehr]

zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.[mehr]

Vorschriften bestehende Erlaubnis- oder Genehmigungspflicht sowie das Recht Gebühren zu erheben, bleibt unberührt. § 3 Anzeigeverfahren Anträge auf Erlaubnis zur Sondernutzung sind unter Angabe von Ort [...] Verkehrsflächen ist. § 2 Erlaubnispflicht (1) Die Benutzung der in § 1 genannten Straßen, Gehwege, Plätze und Parkplätze über den Gemeingebrauch hinaus (Sondernutzung) bedarf der Erlaubnis der Stadt nach Maßgabe [...] einer Gebühr wird abgesehen, wenn die Sondernutzung überwiegend im öffentlichen Interesse liegt. Von der Gebührenerhebung kann abgesehen werden, wenn die Sondernutzung ausschließlich gemeinnützigen oder [mehr]

Bikemarktes und des am 05.11.2023 stattfindenden Brettlemarktes dürfen im Stadtteil Neustadt in Abweichung von den allgemeinen Ladenschlusszeiten am 02.04.2023 und 05.11.2023 die Verkaufsstellen von 12[mehr]

zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Die Satzung wurde durch Bereitstellung[mehr]

Unterkunft. 4. das Mehrfertigen von ausgehändigten Schlüssel. Die Zustimmung kann davon abhängig gemacht werden, dass der Benutzer eine Erklärung abgibt, dass er die Haftung für alle Schäden, die durch die [...] 1 ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung der Stadt Titisee-Neustadt Tiere in der Unterkunft hält. 15.§ 4 Abs. 6 Nr. 2 ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung der Stadt Titisee-Neustadt Kraftfahrzeuge [...] wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Im Interesse einer besseren Lesbarkeit wurde davon abgesehen, bei Fehlen[mehr]

2. als Sitzungsgeld für die Teilnahme an einer Fraktionssitzung im Monat mit unterschriftlicher Teilnahmebestätigung in Höhe von 40,--€ 3. als Sitzungsgeld für die Teilnahme je Gemeinderatssitzung in Höhe [...] Höhe von 50,--€ 4. als Sitzungsgeld für die Teilnahme je Ausschusssitzung für die ordentlichen Mitglieder und deren Stellvertreter des jeweiligen Ausschusses in Höhe von 40,--€ Bei unmittelbar aufeinan [...] an Mitglieder einer Fraktion oder Fraktionsgemeinschaft gewährt mit schriftlichem Nachweis der Teilnahme an der monatlichen Fraktionssitzung. Docusign Envelope ID: 7C54E43D-C020-41D0-BE1D-634606598167[mehr]

Tätigkeiten (PDF-Dokument, 146,41 KB, 19.12.2025) Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen (PDF-Dokument, 100,11 KB, 10.02.2022) Stellplatzverpflichtung für Wohnungen[mehr]

Zur gleichberechtigten Teilnahme an der Landtagswahl bieten die Blinden- und Sehbehindertenverbände kostenlos die Zusendung von sogenannten Stimmzettel-schablonen an. Die Stimmzettelschablone wird auf[mehr]