der Einsatzabteilung aus persönlichen oder beruflichen Gründen nicht mehr möglich ist, 3.er seine Wohnung in eine andere Gemeinde verlegt oder 4. er nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte [...] Feuerwehrkommandanten einzureichen. (4) Ein ehrenamtlich tätiger Feuerwehrangehöriger, der seine Wohnung in eine andere Gemeinde verlegt, hat dies binnen einer Woche dem Feuerwehrkommandanten anzuzeigen [...] Verschwiegenheit zu wahren, von denen sie im Rahmen ihrer Dienstausübung Kenntnis erlangen und deren Geheimhaltung gesetzlich vorgeschrieben, besonders angeordnet oder ihrer Natur nach erforderlich ist. (6) Die[mehr]

ben." Artikel 10 Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer Die Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Fassung vom 10.11.1992, veröffentlicht im Amtsblatt der [...] 1 und 2 beträgt je m3 Abwasser 3,15 EUR." 3. Vorstehende Änderungen sind erstmals für den Veranlagungszeitraum 2002 anzuwenden. Artikel 3 Änderung der Satzung über die Erhebung einer Kleineinleiterabgabe [...] der Stadt Titisee-Neustadt über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Schlacht- und Arbeitsraumes im Stadtteil Rudenberg in der Fassung vom 16.10.1990, veröffentlicht im Amtsblatt der Stadt T[mehr]

Straßenanlieger verpflichtet sind, sind auf einer solchen Breite von Schnee oder auftauendem Eis zu räumen, daß die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs gewährleistet und insbesondere ein Begegnungsverkehr [...] 50 Meter Breite und bei einer Gehwegbreite von über 3,00 Meter auf mindestens 2,50 Meter Breite zu räumen. § 2 Die Satzung tritt am Tage nach der Veröffentlichung in Kraft. Titisee-Neustadt, den 03. September[mehr]

und Überlassungspflicht nach Abs. 1 trifft auch die sonst zur Nutzung eines Grundstücks oder einer Wohnung berechtigten Personen. STADT TITISEE- -r• HEUSTAD 3 1/42 4J (3)Von der Verpflichtung zum Anschluss [...] Zustand befindet. (5)Der Grundstückseigentümer und die sonst zur Nutzung eines Grundstücks oder einer Wohnung berechtigten Personen sind verpflichtet, alle zur Durchführung dieser Satzung erforderlichen Auskünfte[mehr]

Boote mit einer Länge von über 7,50 m 3. Kajütboote Kajütboote sind Segelboote mit einem überdeckten Stauraum, der dem Aufenthalt von Men- schen dienen kann. (3) Das Befahren mit Fahrzeugen mit eigener Triebkraft[mehr]

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von Gebühren (1) Endet die Sondernutzung vor Ablauf des der Gebührenbemessung zugrundeliegenden Zeitraumes, so können die bereits bezahlten Gebühren anteilig zurückerstattet werden. (2) Beträge unter 10 [...] 25 Euro 2. Anlagen und Einrichtungen 2.1 Automaten und Schaukästen über 0,30 , im öffentlichen Verkehrsraum je angefangener m2 Grundfläche jährlich 5 – 150 Euro 2.2 Verkaufsstände, Imbissstände, Kioske[mehr]

auftauendem Eis zu räumen, daß Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs ge- währleistet und insbesondere ein Begegnungsverkehr möglich ist; sie sind in der Regel auf 2/3 der Gehwegbreite zu räumen. (2) Der geräumte [...] Gemeinderat am 28. November 1989 fol- gende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Den Straßenanliegern obliegt es , innerhalb der geschlossenen Ortslage eins [...] weiteren in § 3 genannten Flächen nach Maßga- be dieser Satzung zu reinigen, bei Schneeanhäufung zu räumen sowie bei Schnee- und Eis- glätte zu bestreuen. (2) Für Grundstücke der Stadt/Gemeinde, die nicht[mehr]

2005 Grundsätze für die Ausgestaltung von Ausgleichsmaßnahmen 1. Anpflanzung / Aussaat von standortheimischen Gehölzen, Kräutern und Gräsern 1.1 Anpflanzung von Einzelbäumen S Schaffung günstiger Wach [...] Einbau bzw. Abfuhr des anstehenden Bodens S ggf. Abdichtung des Untergrundes S Anpflanzung standortheimischer Pflanzen S Fertigstellungs- und Entwicklungspflege: 3 Jahre 2.2 Renaturierung von Still- und [...] Einbau natürlicher Baustoffe unter Berücksichtigung ingenieurbiologischer Vorgaben S Anpflanzung standortheimischer Pflanzen S Entschlammung S Fertigstellungs- und Entwicklungspflege: 3 Jahre 3. Begrünung von[mehr]

r; bei Wohnungs- und Teileigentum sind die einzelnen Wohnungs- und Teileigentümer nur entsprechend ihrem Mit- eigentumsanteil beitragspflichtig. (3) Steht das Grundstück, Erbbaurecht, Wohnungs- oder T[mehr]