STADT 6. Beratung und Beschluss über den Bauantrag zur Nutzungsänderung von Verkaufsraum, Werkstatt und Speicher zu Wohnraum und Bürofläche sowie der Teilaufstockung und neuen Dachgauben auf dem Flst. [...] mit folgendem Ergebnis behandelt: 3. Beratung und Beschluss über den Bauantrag zum Neubau eines Technikraums zur Nahwärmever- sorgung "Seehotel Wiesler" auf dem Flst.Nr. 326, Strandbadstraße 3 2022/1735 [...] Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen), die Nachtragsleistungen für die Bodenbelagsarbei- ten an die Firma Raumausstattung Mayer GmbH aus Gutach zu einem Angebots- preis von 36.967,47 € brutto zu vergeben. 20. Beschluss[mehr]

einer Ferienwohnung angesichts der vorherrschenden Wohnraumknappheit städ- tebaulich nicht (mehr) vertretbar wäre. 10. Bauvoranfrage zur Wohnraumerweiterung am be- stehenden Wohnhaus auf dem Flst.Nr. 222, [...] dass die Umnutzung einer Dauerwohnung zu einer Ferienwohnung angesichts der vorherrschenden Wohnraumknappheit städtebaulich nicht vertretbar wäre. 8. Bauantrag zur brandschutztechnischen Sanierung des Gebäudes [...] Enthaltungen), den Auftrag für die Instandhaltung der Kläranlage an die Firma Knobel Bau GmbH aus Hartheim zu einem Angebotspreis von 125.793,04 € brutto zu vergeben. 12. Sanierung der Maschinentechnik [mehr]

notwendigen Treppenraums, Errichtung 2. baulicher Rettungsweg auf der Südseite) auf dem Flst. Nr. 264/15, Goethestr. 5 12 Beratung und Beschluss über den Bauantrag zum Neubau eines Technikraums zur Nahwä [...] der Ökonomie und dem Neubau einer Betriebsleiterwohnung, 2 Ferienwohnungen, gewerblich genutzten Räumen und 2 Garagen auf dem Flst. Nr. 194, Jostalstraße 128 15 Beratung und Beschluss über die Bauvoranfrage [...] Flst. Nr. 262/1, Seestraße 16 Beratung und Beschluss über die Bauvoranfrage zum Anbau eines KFW 55 Raumes an das bestehende Mehrfamilienwohnhaus, Erweiterung Balkon am bestehenden Mehrfamilienwohnhaus, Neubau[mehr]

keine Gebäude mit schutzbedürftigen Räumen enthalten, an dem am stärksten betroffenen Rand der Fläche, wo nach dem Bau- und Planungsrecht Gebäude mit schutzbedürftigen Räumen erstellt werden dürfen; …" Zur [...] auf den Zeitraum "tags" (6.00 bis 22.00 Uhr) bezogene Frequentierung N angegeben: N = 0,04 Bewegungen/(B0 · h) Anmerkung: Die angegebene Frequentierung bezieht sich auf den Beurteilungszeitraum "tags" und [...] n auf dem Betriebsgrundstück auf den Beurteilungszeitraum "tags" begrenzt sind. Anmerkung: Bezüglich der Immissionsorte 1 bis 5 besteht noch erheblicher "Spielraum" für zusätzliche Lärm- emissionen vom[mehr]

grundsätzlich nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist. Der Wahlraum ist in der Wahlbenachrichtigung angegeben. Wer in einem anderen Wahlraum oder durch Briefwahl [...] mündlich oder elektronisch beantragt werden. Wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung der Wahlraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann, kann der Wahlschein [...] neuer Wahlschein erteilt werden. 2.4. Wer einen Wahlschein hat, kann entweder in einem beliebigen Wahlraum der Stadt oder durch Briefwahl wählen. Der Wahlschein enthält dazu nähere Hinweise. Mit dem Wahlschein[mehr]

nur in dem Wahl- raum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerver- zeichnis er eingetragen ist. Der Wahlraum ist in der Wahl- benachrichtigung angegeben. Wer in einem anderen Wahlraum oder durch Briefwahl [...] plötzlicher Erkrankung oder aufgrund der Anordnung einer Absonderung nach dem Infektionsschutzgesetz der Wahlraum nicht oder nur un- ter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann, kann der Wahlschein [...] neuer Wahl- schein erteilt werden. 2.4 Wer einen Wahlschein hat, kann entweder in einem be- liebigen Wahlraum der Stadt oder durch Briefwahl wäh- len. Der Wahlschein enthält dazu nähere Hinweise. Mit dem Wahlschein[mehr]

Beratung und Beschluss über den Bauantrag zur Brandschutzsanierung (Herstellung eines notwen- digen Treppenraums, Errichtung 2. baulicher Ret- tungsweg auf der Südseite) auf dem Flst. Nr. 264/15, Goethestr. [...] i.V.m. § 34 BauGB zuzustimmen. 12. Beratung und Beschluss über den Bauantrag zum Neubau eines Technikraums zur Nahwärmever- sorgung "Seehotel Wiesler" auf dem Flst.Nr. 326, Strandbadstraße 3 2022/1735 [...] der Ökonomie und dem Neubau einer Betriebsleiterwohnung, 2 Ferienwohnungen, ge- werblich genutzten Räumen und 2 Garagen auf dem Flst. Nr. 194, Jostalstraße 128 2022/1751 Der Ausschuss für Umwelt und Technik[mehr]

Lebensjahr vollendet haben, b) seit mindestens drei Monaten in Baden-Württemberg ihre Wohnung, bei mehreren Wohnungen ihre Hauptwohnung, haben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und c) nicht vom Wahlrecht [...] erkennbar ist und so in die Wahlurne zu werfen. 7. Für die Briefwahl sind bei dem für die Wohnung, bei mehreren Wohnungen bei dem für die Hauptwohnung zuständigen Bürgermeisteramt schriftlich (auch per Fax bzw [...] Stimmzettels einen Aufdruck über die Altersgruppe und das Geschlecht enthalten. Eine Verletzung des Wahlgeheimnisses ist ausgeschlossen. Einzelheiten enthält ein Merkblatt, das bei den Bürgermeisterämtern angefordert[mehr]

komme die steigende Kreisumlage, Schulen die dringend neu gebaut und saniert werden müssen, da dort Raumnot bestehe. Weiterhin kommen Steigerungen im Bereich der Kinderbetreuung von fast 200.000 Euro hinzu [...] bittet auch, die sog. „kleinen“ Steuern zu prüfen, wie Vergnügungssteuer, Hundesteuer und Zweitwohnungssteuer, ob hier auch noch Einnahmepotenzial bestehe. Herr Frey erklärt, dass die CDU-Fraktion vor [...] rhebesatz erhöhen solle. Herr Stadtrat Leopold Winterhalder argumentiert, dass die Kommune Handlungsspielraum brauche, ansonsten werde hier eine Zwangsverwaltung über die Rechtsaufsichtsbehörde erfolgen[mehr]

Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen) die Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung) zum 01.01.2022 in der vorgelegten Neufassung. Niederschrift über die öffentliche [...] Breisgau Nord - Hochschwarzwald 2020/952/1/1 9. Beratung und Beschluss zur Neufassung der Zweitwohnungssteuersatzung zum 01.01.2022 2021/1514 10. Beschluss der Haushaltssatzung 2021 des Planungsverbands [...] eingehende Verhalten in Gremiensitzungen veröffentlicht wurde. Hiernach müssen die Bürger*innen im Zuschauerraum in jedem Fall eine medizinische Mund- und Nasenbedeckung tragen. Den Mitgliedern des Gemeinderats[mehr]