Fertigstellung des Erdgeschosses wird voraussichtlich im Herbst 2021 erfolgen (Ü3-Räume, WCs, Küche, Waschraum, Turnraum, Personalbereich, Atrium). Für die Erst- und Ersatzbeschaffung der Kindergartena [...] vorbereitet wurde. 16.4 Städtische Wohnungen Abt. 30 Az.: Herr Stadtrat Hog fragt an, wie der Sachstand zum Thema Zustand und Planung der Vermietung städtischer Wohnungen sei. Frau Stadtbaumeisterin Haag [...] Anmeldesystem Little Bird 16.2. Sitzbänke in der Innenstadt 16.3. Anschluss Nahwärme 16.4. Städtische Wohnungen 16.5. Probelauf Hauptstr. 17. Fragehalbestunde Niederschrift über die öffentliche Sitzung des G[mehr]

Investitionen vor der Brust, unter anderem stehen Instandsetzungen in der Hauptstraße und dem öffentlichen Raum in der Innenstadt an. Jede*r der und die dies nutzt, sollte hierfür auch einen kleinen Beitrag bringen [...] zu diesem Thema genommen hat. Im Hauptausschuss wurden die Stellungnahmen diskutiert. Die Parkraumbewirtschaftung hat viele Aspekte, so Frau Bürgermeisterin Folkerts. Man kann die Parkgebühren von Freiburg [...] Radinfrastruktur vor. Ein dynamisches Verkehrs- und Parkleitsystem wird als fünftes vorgesellt. Der Parkraumbedarf für Pkw und Motorräder wird als sechster Punkt von Herrn Wahl erläutert. Zu den Bewohnerpark[mehr]

nötig hält. Gemeinderat Frey weiß, dass die Breite einer Fluchttreppe auf die maximale Kapazität des Raumes ankommt. Gemeinderat Curia fragt, weshalb bei der Feuerwehr die Überdachung bemängelt wird und bei [...] 7 - Maßnahmen des Haushaltsstrukurkonzepts nochmals vor, wobei hier zu sagen ist, dass die Zweitwohnungssteuer bereits beschlossen ist. Bürgermeisterin Folkerts ergänzt, dass auch die Erhöhung der Parkgebühr [...] Anpassung der Grundsteuer B und Stufe 3 Anpassung der Gewerbesteuer. Da Stufe 1 nicht mehr im Betrachtungszeitraum liegt, kommt er nun zur Grundsteuer B, bei der wir im Vergleich unter unserem Nachbarn Lenzkirch[mehr]

Beschilderung durch das Verkehrsamt durchgeführt werden kann. Ein dynamisches Parkleitsystem wie in Müllheim könnte eingeführt werden. Ein Schild mit der Aufschrift „Parkplätze besetzt“ könnte schon auf der [...] werden muss. Frau Bürgermeisterin Folkerts betont, dass es sehr gut ist, wenn man ein Beispiel wie in Müllheim hat, an welchem man sich orientieren und welches man auch für Titisee verwenden kann. Beschluss [...] ter Birkle erläutert den Sachverhalt. Zu diesem Zeitpunkt verlässt Herr Stadtrat Hofmeier den Sitzungsraum. Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt einstimmig (23 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 [mehr]

die kulturtreibenden Vereine, für diese Räumlichkeiten zu schaffen. Die Räume in der Schule werden nur über einen geringen Zeitraum genutzt, die Schule sei städtisches Eigentum und damit auch Eigentum der [...] Bürgermeisterin Folkerts, müsse man einen Schritt zurückgehen, um voran zu kommen. Ziel sei es, auch der Raumnot der Hebelschule Abhilfe zu schaffen. Man brauche eine Lösung sowohl für die Hebelschule als auch [...] erklärt, dass die Hebelschule für alle Planungen offen sei; wichtig sei eine zeitnahe Behebung des Raumengpasses. Frau Bürgermeisterin Folkerts erklärt, dass man zur Beschleunigung der Maßnahmen prüfe, ob der[mehr]

auch Rechtssicherheit zu haben. Unabhängig von diesem Verfahren, müsse die Stadt den sozialen Wohnungsbau fördern. Herr Stadtrat Straub spricht sich gegen das Verfahren aus, da hier nur der Höchstbietende [...] beziehen. 3.5 Weiterhin wird eine Nachzahlungsverpflichtung bei Weiterverkauf und Aufteilung in Wohnungseigentum für die Dauer von zehn Jahre ab Baufertigstellung (Abnahme des Gebäudes durch die untere Ba [...] zahlbar - der Erschließungsbeitrag für die Straßenherstellung wird gesondert abgerechnet - beim Heimfall oder Zeitablauf Entschädigungsverpflichtung für das Bauwerk Teil 5 Reservierungsfrist 5. Die bisherige[mehr]

Stadtrat Christian Winterhalder erklärt sich für diesen Tagesordnungspunkt befangen und nimmt im Zuhörerraum Platz Frau Folkerts begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Hauck von der Firma FSP. Stadtplanung [...] vorgesehen. Im Dezember 2020/Januar 21 erfolge die Durchführung der Offenlage und dann sei für den Zeitraum März 2021 die Behandlung der Anregungen aus der Offenlage und geplant sowie der Feststellung und [...] . Um hier Kriterien für die Nutzung von Windkraftanlagen selbst festzulegen. Die Planungen müssen Raum für Windkraftanlagen belassen. Herr Link erklärt, dass die Gemeinde Löffingen die Planungen vorantreiben[mehr]

die kommenden vier Haushaltsjahr bei insgesamt 8,5 Millionen Euro. Die Kreditaufnahme für diesen Zeitraum konnte von ursprünglich 10,4 Millionen Euro auf 8,5 Millionen im Laufe der Beratungen reduziert [...] Schanze. Die weiteren Eigenbetriebe, so Herr Stadtrat Frey, würden solide bewirtschaftet. Das „Traumprojekt“ Fußgängerunterführung Bahnhof Titisee müsste im Rahmen dieses Haushaltes begraben werden. Im [...] Evers regt an, neue Entwicklungen in die Planungen miteinzubeziehen. Auch im Bereich Schaffung von Wohnraum müsse die Stadt aktiv werden. Ein weiteres Thema sei der Breitbandausbau, der in Titisee- Neustadt[mehr]

einem externen Architekten geplant. Daher ist auch der Neubau des Förderzentrums in dem geplanten Zeitraum möglich. Herr Müller vom Stadtbauamt äußert hierzu noch, dass die 5,5 Millionen beim Förderzentrum [...] Ansicht nach Einsparungspotenzial. Frau Folkerts erklärt, dass der Sitzungssaal einen repräsentativer Raum darstelle und auch für kleine Veranstaltungen genutzt werde und insofern eine adäquate Ausstattung[mehr]

komme die steigende Kreisumlage, Schulen die dringend neu gebaut und saniert werden müssen, da dort Raumnot bestehe. Weiterhin kommen Steigerungen im Bereich der Kinderbetreuung von fast 200.000 Euro hinzu [...] bittet auch, die sog. „kleinen“ Steuern zu prüfen, wie Vergnügungssteuer, Hundesteuer und Zweitwohnungssteuer, ob hier auch noch Einnahmepotenzial bestehe. Herr Frey erklärt, dass die CDU-Fraktion vor [...] rhebesatz erhöhen solle. Herr Stadtrat Leopold Winterhalder argumentiert, dass die Kommune Handlungsspielraum brauche, ansonsten werde hier eine Zwangsverwaltung über die Rechtsaufsichtsbehörde erfolgen[mehr]