kann als Allgemeines Wohngebiet (WA) eingestuft werden, indem Feri- enwohnungen nur ausnahmsweise zulässig sind. Da es in dem Gebiet bereits Aus- nahmen für Ferienwohnungen/Ferienhäuser gibt, wäre eine Zustimmung [...] Maschinenhalle 20.6. Nutzungsänderung eines Fruchtkastens zu einer Feri- enwohnung 20.7. An- und Umbau des Lebensmittelmarktes (Sitzbereich, Leergutannahme, Eingangsbereich mit Blumenmarkt, Überdachung [...] zur Regel. Zur Wahrung und zum Schutz der Wohnnutzungen und zur Wahrung des Gebietsch- arakters sollen keine weiteren Nutzungsänderungen zugelassen werden. Das Wohn- haus würde nach Aussage der angrenzenden[mehr]

vorbereitet wurde. 16.4 Städtische Wohnungen Abt. 30 Az.: Herr Stadtrat Hog fragt an, wie der Sachstand zum Thema Zustand und Planung der Vermietung städtischer Wohnungen sei. Frau Stadtbaumeisterin Haag [...] Anmeldesystem Little Bird 16.2. Sitzbänke in der Innenstadt 16.3. Anschluss Nahwärme 16.4. Städtische Wohnungen 16.5. Probelauf Hauptstr. 17. Fragehalbestunde Niederschrift über die öffentliche Sitzung des G [...] ist die Benutzung der Badestelle nur zusammen mit einer geeigneten Begleitperson, die das 18. Lebensjahr vollendet hat, gestattet. § 4 Nr. 6 Fahrräder dürfen nur an den hierfür vorgesehenen Flächen geparkt[mehr]

der wohnrechtlichen Eigennutzung (Hauptwohnung) mit zu begründendem Erstwohnsitz in der Stadt Titisee-Neustadt. Die Käuferseite verpflichtet sich, für sich und ihre Rechtsnachfolger das Wohngebäude für [...] beschlossen, dass der Steuersatz der Zweitwohnungssteuer nicht wie vorhergesehen auf 18,5 % angehoben wird, sondern auf 20 %. Die Erhöhung der Zweitwohnungssteuer sei Teil des Haushaltsstrukturkonzeptes [...] Bauantrag. Die Nutzung für Ferienwohnungen und Vergnügungsstätten wird dinglich ausgeschlossen. Zulässig bei der Bebauung mit einem Einfamilienhaus ist eine Einliegerwohnung. 4.2 Weitere Verpflichtungen[mehr]

beirat die Gruppe Anwohner vermisse. Frau Bürgermeisterin Folkerts teilt dazu mit, dass es die Gruppe Eigentümer gebe, aber sie dies eine gute Idee finde und sie die Gruppe Anwohner mit aufnehme. Herr [...] n, dass es eine Staffelung der Gutachter*innen pro Gemeinde nach Anzahl der Einwohner*innen gibt. Ab 10.000 Einwohner*innen sind es 4 Gutachter*innen. Dies setzen sich jeweils aus 2 weiblichen und 2 männlichen [...] Gegenstimmen die Anzahl der Gutachter/Gutachterinnen pro Gemeinde ist nach der Einwohnerzahl gestaffelt (ab 10.000 Einwohner 4 Gutachter), weiterhin beschließt der Gemeinderat beschließt einstimmig mit 22[mehr]

Immissionsschutz für Wohnunnutzungen In den Baufeldern GE-1, GE-2, GE-3 dürfen Wohnungen nur angeordnet werden, wenn sich die öffenbaren Fenster im Bereich von Aufenthaltsräumen (z.B. Wohn-, Schlaf, und Ki [...] is, mit Begrenzung des Wohnflächenanteils, zulassen. Um den Gebietscharakter (GE) zu sichern bzw. eine Dominanz der Wohnnutzung zu unterbinden wird das Wohnen nur eingeschränkt bzw. als Ausnahme betri [...] e können zugelassen werden: Insgesamt eine Wohnung pro Grundstück für Betriebsinhaber, Betriebsleiter oder Bereitschafts- und Aufsichtspersonen. Die Wohnung muss baulich mit dem Betriebsgebäude verbunden[mehr]

für Wohnunnutzungen Südlich der im Plan eingetragenen „59 dB(A) nachts-Isophonen“ dürfen Wohnungen nur angeordnet werden, wenn sich die öffenbaren Fenster im Bereich von Aufenthaltsräumen (z.B. Wohn-, Schlaf [...] werden: Insgesamt eine Wohnung pro Grundstück für Betriebsinhaber, Betriebsleiter oder Bereitschafts- und Aufsichtspersonen, die dem Gewerbebetrieb zugeordnet ist. Die Wohnung muss baulich mit dem Be [...] diesem in Größe und Form untergeordnet sein und darf maximal 160 qm Wohnfläche aufweisen. Abweichungen hinsichtlich der Wohnungsgröße können im begründeten Einzelfall zugelassen werden. Einzelhandelsbetriebe[mehr]

Gemeinde ist und das 18. Lebensjahr vollendet hat. Die Bewerber bei unechter Teilortswahl müssen zum Zeitpunkt der Zulassung der Wahlvorschläge und am Tag der Wahl in dem Wohnbezirkwohnen, für den sie sich [...] Geburt und Anschrift (Hauptwohnung) der Bewerber; bei unechter Teilortswahl ist in den Fällen, in denen der Bewerber mehrere Wohnungen in der Gemeinde hat, die Anschrift in dem Wohnbezirk anzugeben, für den [...] Teilortswahl darf ein Wahlvorschlag für jeden Wohnbezirk, für den ein, zwei oder drei Vertreter zu wählen sind, jeweils einen Bewerber mehr und für jeden Wohnbezirk, für den mehr als drei Vertreter zu wählen[mehr]

Freitag von 8.00 bis 13.00 Uhr im Rathaus Neustadt, Pfauenstr. 2, 79822 Titisee-Ne ustadt, Einwohnermeldeamt Zimmer Nr. 104/105 1. Obergescho ss (nicht rollstuhlgerecht) Zimmer Nr. 2, Erdgeschoss (rol [...] Bürgermeist eramt Titisee- Neustadt, Rathaus Neustadt, Pfauenstr. 2, 79822 Titisee-Neustadt, Einwohnermeldeamt Zimmer Nr. 104/105 Einspruch einlegen. Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur [...] allein abzugeben, können sich der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfsperson muss das 16. Lebensjahr vollendet haben. Diese muss dann die Versicherung an Eides statt zur Briefwahl unterzeichnen. Die[mehr]

Grundgesetzes, die am Wahltag a) das 18. Lebensjahr vollendet haben, b) seit mindestens drei Monaten in Baden-Württemberg ihre Wohnung, bei mehreren Wohnungen ihre Hauptwohnung, haben oder sich sonst gewöhnlich [...] so in die Wahlurne zu werfen. 7. Für die Briefwahl sind bei dem für die Wohnung, bei mehreren Wohnungen bei dem für die Hauptwohnung zuständigen Bürgermeisteramt schriftlich (auch per Fax bzw. E-Mail) oder [...] abzugeben, so Friedrich. Wahlberechtigte erhalten problemlos auf Antrag von ihrer zuständigen Wohnortgemeinde Briefwahlunterlagen einschließlich leicht verständlicher Hinweise zur Durchführung der Briefwahl[mehr]

Zulassung der Bewerbungen in der Bundesrepublik Deutschland wohnen; die Bewerber müssen am Wahltag das 25., dürfen aber noch nicht das 68. Lebensjahr vollendet haben und müssen die Gewähr dafür bieten, dass[mehr]