ist. Ferner kann auf dem Friedhof bestattet werden, wer früher in der Stadt gewohnt hat und seine Wohnung hier nur wegen der Aufnahme in ein auswärtiges Seniorenheim, Pflegeheim oder eine ähnliche Einrichtung[mehr]

ist. Ferner kann auf dem Friedhof bestattet werden, wer früher in der Stadt gewohnt hat und seine Wohnung hier nur wegen der Aufnahme in ein auswärtiges Seniorenheim, Pflegeheim oder eine ähnliche Einrichtung[mehr]

bittet auch, die sog. „kleinen“ Steuern zu prüfen, wie Vergnügungssteuer, Hundesteuer und Zweitwohnungssteuer, ob hier auch noch Einnahmepotenzial bestehe. Herr Frey erklärt, dass die CDU-Fraktion vor[mehr]

Möglichkeit der Gebührenerhöhung. Eine weitere Option Einnahmen zu erzielen, sei die leerstehenden Wohnungen gerade in den Schulhäuser Jostal und Schwärzenbach zu vermieten. Auch bei den Pflichtaufgaben wie[mehr]

maximal 160 qm Wohnfläche aufgehoben werden. Stattdessen soll auf die ausnahmsweise Zulässigkeit von Wohnungen nach §8 (3) Baunutzungsordnung verwiesen werden. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des[mehr]

auch Rechtssicherheit zu haben. Unabhängig von diesem Verfahren, müsse die Stadt den sozialen Wohnungsbau fördern. Herr Stadtrat Straub spricht sich gegen das Verfahren aus, da hier nur der Höchstbietende [...] beziehen. 3.5 Weiterhin wird eine Nachzahlungsverpflichtung bei Weiterverkauf und Aufteilung in Wohnungseigentum für die Dauer von zehn Jahre ab Baufertigstellung (Abnahme des Gebäudes durch die untere Ba[mehr]

7 - Maßnahmen des Haushaltsstrukurkonzepts nochmals vor, wobei hier zu sagen ist, dass die Zweitwohnungssteuer bereits beschlossen ist. Bürgermeisterin Folkerts ergänzt, dass auch die Erhöhung der Parkgebühr[mehr]

vorbereitet wurde. 16.4 Städtische Wohnungen Abt. 30 Az.: Herr Stadtrat Hog fragt an, wie der Sachstand zum Thema Zustand und Planung der Vermietung städtischer Wohnungen sei. Frau Stadtbaumeisterin Haag [...] Anmeldesystem Little Bird 16.2. Sitzbänke in der Innenstadt 16.3. Anschluss Nahwärme 16.4. Städtische Wohnungen 16.5. Probelauf Hauptstr. 17. Fragehalbestunde Niederschrift über die öffentliche Sitzung des G[mehr]

beschlossen, dass der Steuersatz der Zweitwohnungssteuer nicht wie vorhergesehen auf 18,5 % angehoben wird, sondern auf 20 %. Die Erhöhung der Zweitwohnungssteuer sei Teil des Haushaltsstrukturkonzeptes [...] Rudenberg und Waldau 9. Beratung und Beschluss über die Erhöhung des Steuersatzes für die Zweitwohnungssteuer 10. Beratung und Beschluss über die Aufstellung von Vergabekriterien für die Bauplätze im Baugebiet [...] Flächen durchzuführen. 9. Beratung und Beschluss über die Erhöhung des Steuersatzes für die Zweitwohnungssteuer 2021/1379 Abt. 20 Az.: 949.1 Frau Bürgermeisterin Folkerts übergibt für diesen Tagesordnungspunkt[mehr]

rin Haag-Bingemann erklärt, dass mit der Kämmerei bereits Alles besprochen wurde. Der Umbau der Wohnung im 2. Obergeschoss im Nebengebäude wird zurückgestellt, um die drei Maßnahmen an der Realschule, [...] e durchzuführen. Herr Stadtrat Blank fragt nach, dass im Sachverhalt etwas anders zum Umbau der Wohnung im 2. OG stehe, nämlich, dass eine überplanmäßige Auszahlung vorgesehen sei und wie dies zu verstehen[mehr]