Sechste Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg vom 23.04.2020 und Informationen zur Maskenpflicht

Die Stadt Titisee-Neustadt stellt hier die sechste Fassung der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg zur Verfügung.

Die konsolidierte Fassung mit den eingearbeiteten Änderungen durch die sechste Corona-Verordnung finden sie hier  bereitgestellt als PDF durch die Landesregierung Baden-Württemberg.


Eine für die bessere Lesbarkeit aufbereitete Fassung, FAQs sowie weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der Landesregierung Baden-Württemberg.

Wichtigste Neuerungen mit gültigkeit ab dem 27.04.2020

1. Maskenpflicht


Personen nach ihrem sechsten Geburtstag müssen
- im öffentlichen Personennahverkehr, also zum Beispiel in U-Bahnen und Bussen sowie an Bahn- und Bussteigen
- in Läden und Einkaufszentren
eine Alltagsmaske oder andere Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Diese Pflicht gilt nicht, wenn dies aus medizinischen oder sonstigen zwingenden Gründen unzumutbar ist, etwa bei Asthma oder wenn es behinderungsbedingt nicht möglich ist. Sie gilt auch nicht, wenn es einen anderen mindestens gleichwertigen baulichen Schutz gibt, etwa für Kassierer und Kassiererinnen, die hinter einer Plexiglasscheibe, die frontal zwischen Kunde und Angestellten aufgebaut ist und auch einen seitlichen Schutz gewährleistet.

Alle Fragen zur Maskenpflicht beantwortet das Land Baden-Württemberg auf einer extra eingerichteten FAQ-Seite.

2. Erweiterte Notbetreuung

Weil das wirtschaftliche Leben in den nächsten Tagen langsam wieder hochfährt, weiten wir die Notbetreuung in Baden-Württemberg aus.
Die erweiterte Notbetreuung ab dem 27. April 2020 gibt es für Schülerinnen und Schüler an Grundschulen,in Grundschulstufen an Sonderpädagogischen Bil­dungs- und Beratungszentren,Grundschulförderklassen,Schulkindergärten,in den Klassenstufen 5 bis 7 an den auf der Grundschule aufbauenden Schulen,sowie für Kinder in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege, soweit sie noch nicht wieder am Betrieb der Einrichtung oder der Tagespflegestelle teilnehmen.

Berechtigt zur Teilnahme an der erweiterten Notbetreuung sind Kinder, deren Erzie­hungsberechtigte beide einen Beruf ausüben, dessen zugrundeliegende Tätigkeit zur Aufrechterhaltung der kritischen Infrastruktur nach § 1a Absatz 8 der Corona-Verord­nung beiträgt, und sie unabkömmlich sind oder – und das ist neu – eine präsenz­pflichtige berufliche Tätigkeit außerhalb der Wohnung wahrnehmen und dabei unab­kömmlich sind.

Das Vorliegen der Voraussetzungen muss durch Vorlage einer entsprechenden Be­scheinigung des Arbeitgebers bzw. des Dienstherrn belegt werden. Außerdem muss versichert werden, dass eine familiäre oder anderweitige Betreuung nicht möglich ist.

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes bleibt das Angebot weiterhin eine Notbe­treuung.

Zum Antragsformular für Notbetreuung in Titisee-Neustadt.

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Telefon: +49 (7651) 206-0
Fax: +49 (7651) 206-290

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Pfauenstr. 2-4
79822 Titisee-Neustadt

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