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Viele Eltern sind in der Corona-Krise gerade besonders gefordert. Da Kindertageseinrichtungen und Schulen geschlossen sind, sind die Kinder in der Regel zu Hause – auch weil Großeltern als besonders betroffene Risikogruppe die Aufsicht nicht übernehmen können. Neben der Betreuung und dem Begleiten bei Schulaufgaben müssen einige im Home-Office arbeiten, andere stehen vor großen beruflichen Unsicherheiten.   Zur kurzfristigen Entlastung der Familien hat der Städte- und Gemeindetag gemeinsam mit den Vertretern der kirchlichen Träger den örtlichen Kindergärtenträgern empfohlen, im April den Einzug der Elternbeiträge und Kindergartengebühren zunächst auszusetzen. Dies ist allerdings noch keine abschließende Entscheidung über die Erhebung der Gebühren. Eine endgültige Entscheidung über die Gebührenerhebung erfolgt landeseinheitlich in Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden und den Kirchen. Auch die Gebühren für die Ganztagesbetreuung und die „Verlässliche Grundschule“ an den städtischen Schulen werden in Absprache mit den Leistungsanbietern analog der Regelung für die Kindergärtenbeiträge erst einmal für den Monat April 2020 ausgesetzt.   Das Land hat heute angekündigt mit einer 100 Millionen Euro Soforthilfe die Kommunen zu unterstützen. Titisee-Neustadt kalkuliert im Haushalt 2020 mit rund 700.000 € Kindergartengebühren, die über eine Bezuschussung der örtlichen Träger fast zu 90% bei der Stadt verbleiben.   „Für die Eltern in Titisee-Neustadt ist diese Aussetzung sicherlich ein wichtiges Signal in einer schwierigen Zeit“, so Folkerts, „allerdings ist auch klar, dass auch für den kommunalen Haushalt ein schwieriges Jahr wartet, denn es sind mit massiven Einnahmerückgänge im Bereich Gewerbesteuer, Fremdenverkehrsabgabe und Kurtaxe bei gleichbleibenden Kosten zu rechnen“. Aus diesem Grund begrüßt Bürgermeisterin Folkerts den finanziellen Schutzschirm des Landes im Bereich der Kindergartengebühren. (Pressemitteilung der Stadt Titisee-Neustadt 27-03-2020)
Hier stellen wir zum besseren Verständnis der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg in der aktuell gültigen Fassung die Auslegungshinweise des Wirtschaftsministeriums bereit. Diese Hinweise werden laufend aktualisiert. Beachten Sie deshalb für die jeweils aktuellste Version auch die Webseite des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden Württemberg. Webseite Ministerium mehr...
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