Bekanntmachung Gemeinderat

Gemäß § 34 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg wird hiermit bekannt gemacht, dass am

Montag den 17. Juni 2013, 18.00 Uhr
 
eine öffentliche Gemeinderatssitzung im großen Saal des Feuerwehrhauses im Stadtteil Neustadt  stattfindet.
Bei der Sitzung ist folgende Tagesordnung vorgesehen:
 
Öffentliche Sitzung:

 
1.     Fragehalbestunde
 
2.     Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
        des Gemeinderates bzw. der Ausschüsse
 
3.     Informationen und Vorstellung von Erweiterungsplänen für das
        Badeparadies Schwarzwald durch Herrn Josef Wund bzw. die
        Badeparadies Titisee-Neustadt GmbH                                                             
 
4.     Beratung und Beschluss zum so genannten „Obdachlosen-Haus“/
        Gebäude Ringstraße 33 im Stadtteil Neustadt
        hier:     Weitere Nutzung des Gebäudes und Mittelfreigabe für die
                    anstehende Dachsanierung                                                                 
 
5.     Beratung und Beschluss zur Fortschreibung des Regionalplanes
        Schwarzwald-Baar-Heuberg (Vorranggebiete für Standorte regional-
        bedeutsamer Windkraftanlagen)
        hier:     Stellungnahme der Stadt Titisee-Neustadt                                            
 
6.     Beratung und Beschluss zum Bauantrag der Stadt Titisee-Neustadt
        zum Umbau des Kindergartens St. Elisabeth im Stadtteil Neustadt                    
        hier:     Brandschutz-Treppen                                                                         
 
7.     Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 „Oberer Dennenberg“
        hier:     A)     Beschluss über die Änderung/Überplanung des Bebauungs-
                            planes
                    B)     Beschluss über die Billigung des Bebauungsplanentwurfs
                    C)    Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung
                            der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB                                    
 
8.     Bericht, Beratung und Beschluss über die Festlegung der allgemeinen
        Grundstückspreise für die Bauplätze des II. Bauabschnitts im Baugebiet
        „An der Fehrn“ im Stadtteil Neustadt                                                                
 
9.     Beratung und Beschluss zur Erhöhung des städtischen Zuschusses für die
        Beratungsstelle für ältere Menschen und deren Angehörige/Caritasverband
        für den Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald e.V., begrenzt für das Jahr
        2014/Erhöhung von derzeit 0,40 Euro pro Einwohner auf 1,-- Euro pro Ein-
        wohner                                                                                                          
 
 
10.   Beratung und Beschluss zur Feststellung der Vorschlagsliste der Stadt             
        Titisee-Neustadt für die Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2014/2018        
 
11.   Beratung und Beschluss über die Besetzung der Aufsichtsratssitze in der
        EVTN ab 01.07.2013                                                                                      
 
12.   Beratung und Beschluss über eine Nachtragsvereinbarung zum „Konzessions-
        vertrag-Strom“ mit der EnBW Regional AG für den Bereich des Stadtteils
        Waldau                                                                                                          
 
13.   Bericht und Bekanntgabe des Jahresergebnisses für das Jahr 2012 für den
        städtischen Haushalt sowie Sachstandsbericht der Stadtkämmerei über die
        aktuelle Finanzlage der Stadt                                                                          
 
14.   Bekanntgaben der Verwaltung
 
15.   Anfragen der Stadträte
 
16.   Fragehalbestunde
 
Titisee-Neustadt, den 11. Juni 2013
 
 
Huber, Hauptamtsleiter

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